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Die österreichische Zeitung "Der Standard" über das Werk am 25.01.2005: "Eine der besten und konsistentesten Darstellungen dieses wichtigen Themas" 




Dr. Bernhard Karning: Rechtliche Aspekte des E-Government in Österreich

ISBN 3-86553-123-7, 160 Seiten, Preis: 49,65 Euro.

Überall im Handel erhältlich:







Kurzdarstellung

E‑Government ist ein Begriff, der in letzter Zeit von verschiedensten Seiten stark beansprucht wird. Der damit gemeinte verstärkte Einsatz von Informations- und Kommuni­kationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung bedeutet eine erhöhte Kundenorientierung und verkürzte Bearbeitungs­zeiten. Die Entwicklung von E‑Government-Projekten hängt von technischen, organisatorischen und rechtlichen Faktoren ab. Die Aufgabe des Rechts ist es, die durch die Technik neu gestalteten Möglichkeiten zu regulieren. 

Das vorliegende Werk bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Bestimmungen in Bezug auf E‑Government-Projekte der öffentlichen Verwaltung. 

Den Schwerpunkt bilden dann das neu geschaffene E‑Government-Gesetz mit der rechtlichen Ausgestaltung der Bürgerkarte sowie die ebenfalls neu entwickelte nachweisliche elektronische Zustellung nach dem Zustellgesetz. Schließlich werden datenschutzrechtliche Probleme und wichtige Bearbeitungsschritte der öffentlichen Verwaltung wie die Akteneinsicht oder die externe Erledigung (e-Bescheid) aus­führ­lich durchleuchtet.

Das Werk ist die wissenschaftlich umfassendste und aktuellste Darstellung der rechtlichen Aspekte des E‑Government in Österreich.

Die Entstehung der Arbeit basiert auf zahlreichen Diskussionen im Rahmen des Arbeitskreises Recht des Forums e|Gov der Österreichischen Computergesellschaft, deren stellvertretender Leiter der Autor ist. Es werden daher insbesondere Fragestellungen, die derzeit auf nationalen und internationalen Konferenzen diskutiert werden, behandelt.

Durch die konkrete Bezugnahme auf Projekte wie die Implementierung des Elektronischen Aktes (ELAK) und die Umsetzung von Online-Verfahren in der öffentlichen Verwaltung ist das Werk für alle, die sich mit E‑Government-Lösungen beschäftigen, empfehlenswert. Die interdisziplinäre Behandlung der Thematik macht es nicht nur für Juristen gut lesbar.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort 2

Inhaltsverzeichnis. 4

Abkürzungsverzeichnis. 9

1    GRUNDLAGEN des E-Government.. 13

1.1    Was ist E-Government?. 13

1.2    Internet 14

1.2.1    Die Geschichte des Internet 14

1.3    Akteure. 15

1.3.1    Öffentliche Verwaltung. 16

1.3.2    Bürger 16

1.4    Interne und externe Perspektive. 17

1.4.1    Interne Perspektive. 17

1.4.2    Externe Perspektive. 17

1.4.3    Gemeinsame Perspektive. 18

1.5    Abgestuftes System von Formtypen. 18

1.5.1    Informationsdienste. 19

1.5.2    Kommunikationsdienste. 20

1.5.3    Transaktionsdienste. 22

1.6    One-Stop Services und Portale. 23

1.7    Back- und Front-Office. 25

1.8    Nutzen von E-Government 26

1.8.1    Nutzen für die öffentliche Verwaltung. 26

1.8.2    Nutzen für die Kunden. 27

1.9    E-Government gleich E‑Commerce?. 28

1.10  Innerstaatliche politische Vorgaben. 30

1.10.1  Allgemeines. 30

1.10.2  Regierungserklärungen 1996 und 1998. 31

1.10.3  Regierungserklärung 2000. 32

1.10.4  Regierungserklärung 2003. 34

1.11  E-Government im europäischen Kontext 34

1.11.1  eEurope 2002. 35

1.11.2  eEurope 2005. 36

2    Rechtliche Rahmenbedingungen.. 39

2.1    Signaturgesetz. 40

2.1.1    Funktion und Funktionsweise der elektronischen Signatur 40

2.1.2    Rechtswirkungen der elektronischen Signatur 42

2.1.3    Anwendbarkeit der elektronischen Signatur im Behördenverkehr 43

2.2    E-Government-Gesetz. 45

2.2.1    Die Funktion „Bürgerkarte“. 46

2.2.1.1    Allgemeines. 46

2.2.1.2    Identität und Authentizität 47

2.2.1.3    „Bürgerkarte Light“. 48

2.2.1.4    Stammzahl 49

2.2.1.5    Bereichsspezifisches Personenkennzeichen. 50

2.2.1.6    Schutz der Stammzahl und der bereichsspez. Personenkennzeichnung. 52

2.2.2    Standarddokumentenregister 53

2.2.3    Bewertung. 55

2.3    Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991. 58

2.3.1    Zulässigkeit des Anbringens an die Behörde. 59

2.3.2    Kundmachungspflichten der Behörde. 60

2.3.2.1    Adressen für Anbringen. 60

2.3.2.2    Amtstunden und Zeiten des Parteienverkehrs. 63

2.3.3    Identifikation und Authentizität 64

2.3.4    Rechtzeitigkeit des Anbringens. 66

2.3.5    Einscannen von Anbringen. 69

2.3.6    Akteneinsicht 71

2.3.7    Amtliche Beurkundungen interner Akte. 73

2.3.8    Interne Erledigung. 74

2.3.9    Niederschrift 76

2.3.10  Aktenvermerk. 78

2.3.11  Externe Erledigung. 78

2.3.11.1  Zulässigkeit der Übermittlung. 79

2.3.11.2  Unterfertigung. 81

2.3.11.3  Amtssignatur 83

2.3.12  Beweiskraft von Ausdrucken. 84

2.3.13  Vorlage elektronischer Akten. 84

2.3.14  Bewertung. 86

2.4    Zustellgesetz. 87

2.4.1    Formen der Zustellung. 88

2.4.2    Elektronische Zustellung vor dem E‑Government-Gesetz. 88

2.4.2.1    Elektronische Zustellung. 88

2.4.2.2    Elektronische Bereithaltung. 89

2.4.2.3    Übergangsregelung. 90

2.4.3    Elektronische Zustellung gemäß E-Government-Gesetz. 91

2.4.3.1    Elektronische Zustelladresse. 92

2.4.3.2    Bestimmung der Zustelladresse. 93

2.4.3.3    Elektronischer Zustelldienst 94

2.4.3.4    Anmeldung. 96

2.4.3.5    Ermittlung des zuständigen Zustelldienstes. 97

2.4.3.6    Elektronische Zustellung mit Zustellnachweis. 98

2.4.3.7    Abholung. 99

2.4.3.8    Eintritt der rechtlichen Zustellwirkung. 101

2.4.3.9    Abwesenheit von der Abgabestelle. 103

2.4.3.10  Elektronische Zustellung ohne Zustellnachweis. 104

2.4.3.11  Übermittlungen per E‑Mail 106

2.4.4    Bewertung. 108

2.5    Kanzlei- und Büroordnung. 109

2.5.1    Kanzleiordnung 1992. 110

2.5.2    Büroordnung (2004) 113

2.6    Public Private Partnership. 116

8    Schlussbetrachtung.. 218

8.1    Rechtliche Sichtweise. 218

8.2    Verwaltungsorganisatorische Sichtweise. 219

 

Literatur- und Aufsatzverzeichnis. 222